Gemeinde Rügge

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Windenergie in Rügge

Details zur Bürgerbefragung 'Windenergie in Rügge'

Nach Veröffentlichung der Regionalpläne zur Windenergie in Schleswig-Holstein am 6. Dezember 2016 hat die Landesregierung den zeitlichen Rahmen für eine Bürgerbeteiligung zu den bisher erfolgten Planungen festgelegt. Innerhalb von sechs Monaten, also bis Ende Juni 2017, können alle Bürger des Landes und natürlich auch kommunale Institutionen zu den Planungen Stellung nehmen bzw. ihre Einwände einbringen.
Diese Eingaben müssen keiner Form genügen, es können u.a. Hinweise auf schützenswerte Pflanzen oder das Vorkommen gefährdeter Tierarten sein, natürlich kann der Bürger aber auch Hinweise geben, warum genau an der Stelle aus seiner Sicht WKA gebaut werden sollten.

Nach wie vor gilt allerdings das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig, wonach der Bürgerwille kein alleiniges Kriterium für die Genehmigung oder Nichtgenehmigung von Standorten für den Bau von Windkraftanlagen sein darf. Der Bürgerwille gehört nicht zu dem von der Landesregierung herausgegebenen Kriterienkatalog als Grundlage für Genehmigungsentscheidungen. (Siehe dazu auch die Erläuterungen auf unserer Seite 'Standpunkt'.)

Nachdem die Gemeindevertretung Rügge in ihrer Sitzung vom 12. September 2016 beschlossen hatte, erneut eine Befragung der Bürger der Gemeinde zu den Windenergieplänen auf Rügger Gemeindegebiet durchzuführen, wurde als Termin für diese Bürgerbefragung Sonntag, der 29. Januar, festgelegt.
In der Zeit zwischen 9 und 16 Uhr können alle Rügger Bürger (erstwohnsitzlich in der Gemeinde gemeldet), die zu diesem Zeitpunkt mindestens 16 Jahre alt sind, in der Rügger Schule ihr Votum abgeben.
Sollten Einzelne in diesem Zeitrahmen verhindert sein, an der Befragung teilzunehmen, besteht die Möglichkeit, in der darauffolgenden Woche bis Sonnabend, den 4. Februar, ihr Votum beim Bürgermeister, Norderlück 2, jeweils in der Zeit zwischen 9 und 18 Uhr abzugeben.
Für alle Fälle sollte für eine eindeutige Identifizierung ein Ausweispapier vorgelegt werden können.

Bei der Umfage galt es, auf die folgende Frage mit 'Ja' oder 'Nein' zu antworten:

Sind Sie dafür, dass Flächen für Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Rügge genutzt werden?

Ergebnisse der Umfrage ( 42,3 % der Stimmberechtigten waren beteiligt.)

Mit NEIN haben gestimmt: 81,7 %

Mit JA haben gestimmt: 18,3 %

Das Ergebnis dieser Umfrage wurde der Landesplanung in einem ergänzenden Schreiben mitgeteilt.

Kurzinfos
Aktuelles
Aktuelle Corona-Infos
Die aktuellesten Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder und der Bundeskanzlerin sind hier einsehbar.

Bürgertelefon
Speziell für Fragen rund um die Corona-Pandemie hat der Kreis Schleswig-Flensburg ein Bürgertelefon eingerichtet.
Details dazu finden sich hier.

Dorfentwicklung
Das gemeinsam von den Gemeinden Norderbrarup, Rügge, Saustrup, Scheggerott und Wagersrott in Auftrag gegebene Ortsentwicklungskonzept ist zum Abschluss gekommen.
Details dazu finden sich hier.

Neue Sirene für Rügge
Länger schon beschäftigen sich Gemeindevertretung und Feuerwehr mit der Alarmierung in Rügge für der Zukunft. Das Ergebnis war das Aufstellen einer neuen Sirene.
Details dazu sind hier einsehbar.

Änderung der Zweitwohnungsbesteuerung
Nachdem gerichtlich bundesweit die Berechnungsgrundlage für die Erhebung von Zweitwohnungssteuern für nicht rechtmäßig gehalten wurde, musste ein neues Berechnungsverfahren gefunden werden
Die neue Satzung für unsere Gemeinde ist hier einsehbar.

Wappen für Rügge
Die Gemeindevertretung hat auf ihrer letzten Sitzung beschlossen, dass unsere Gemeinde ein Wappen bekommen soll.
Wer Ideen hat, was dieses Wappen enthalten soll, kann sich gern auf dieser Seite dazu äußern. Wir sind gespannt auf viele Vorschläge.
Mittlerweile liegen auch erste Entwürfe des Wappenexperten, Herrn Ossowski, vor. Auch dazu sind Rückmeldungen sehr erwünscht.

Termine
2021-02-16
Coronabedingt fand unsere letzte Sitzung der Gemeindevertretung in der Turnhalle in Mohrkirch statt.
Das Protokoll zur Sitzung findet sich hier .

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